1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) vom Trainingszentrum Berufssprache Deutsch nachhfolgend „TZBD“), gelten für alle Verträge über die Teilnahme an Online-/Live-Kursen, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Anbieter hinsichtlich der auf der Website des Anbieters dargestellten Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
2. Leistungen vom TZBD
2.1 TZBD hält über diverse Drittanbieter Online-/Live-Kurse ab. Der Inhalt der Kurse ergibt sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung auf der Website des Anbieters.
2.2 Soweit TZBD Online-Live-Kurse abhält, erbringt es seine Leistungen ausschließlich in elektronischer Form per Online-Video-Konferenz unter Einsatz entsprechender technischer Mittel. Hierzu stellt der Anbieter dem Kunden vor Beginn einer Video-Konferenz eine passende Anwendungssoftware / Link zur Verfügung. Zur fehlerfreien Teilnahme an der Online-Video-Konferenz muss das System des Kunden bestimmte Mindestvoraussetzungen erfüllen, die dem Kunden auf der Website des Anbieters mitgeteilt werden. Für die Einhaltung der Systemvoraussetzungen trägt der Kunde die Verantwortung. TZBD haftet nicht für technische Probleme, die auf mangelhafte Systemvoraussetzungen beim Kunden zurückzuführen sind. Der Kunde hat keinen Anspruch auf die Nutzung einer bestimmten Anwendungssoftware.
2.3 TZBD erbringt seine Leistungen in der Regel selbst oder durch qualifiziertes, von ihm ausgewähltes Personal. Dabei kann sich der Anbieter auch der Leistungen Dritter (Subunternehmer) bedienen, die in seinem Auftrag tätig werden. Sofern sich aus den Beschreibungen von TZBD nichts anderes ergibt, hat der Kunde keinen Anspruch auf Auswahl einer bestimmten Person zur Erbringung der beauftragten Leistung.
2.4 TZBD erbringt seine Leistungen mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen. Einen bestimmten Erfolg schuldet TZBD aber nicht. Insbesondere übernimmt TZBD keine Gewähr dafür, dass sich beim Kunden ein bestimmter Lernerfolg einstellt oder dass der Kunde ein bestimmtes Leistungsziel erreicht. Dies ist nicht zuletzt auch vom persönlichen Einsatz und Willen des Kunden abhängig, auf den der Anbieter keinen Einfluss hat.
3. Vertragsschluss
3.1 Die auf der Webseite TZBD.de enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern dienen lediglich der Information.
3.2 Der Kunde kann ein rechtsverbindliches Angebot von TZBD per Email oder über das auf der Webseite integrierte Online-Kontaktformular anfordern.
3.3 TZBD schickt dem Käufer dann ein verbindliches Angebot per Email zu.
3.4 Der Käufer kann das Angebot von TZBD sodann annehmen, indem er das Angebot per Email annimmt oder den Kurs bezahlt.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Kunde das Angebot von TZBD nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass TZBD nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
3.5 Bei der Annahme des Angebots von TZBD wird der Vertragstext (Email) nach dem Vertragsschluss gespeichert. Dem Kunden liegt der Vertragstext bereits mit dem Angebot vor. Eine darüberhinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht.
3.6 Vor verbindlicher Annahme des Angebotes von TZBD per Email kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.
3.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
3.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom TZBD versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von TZBD oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
4. Widerrufsrecht/Widerrufsbelehrung
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt grundsätzlich mit Vertragsabschluss. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die Absendung des Widerrufs vor Fristablauf. Sofern der Kunde den Kurs begonnen hat/ die erste UE abgelaufen ist, gilt das Widerrufsrecht nicht mehr und der volle Kurspreis muss beglichen werden.
Der Widerruf ist zu richten an: mail@tzbd.de
Bei der Lieferung von Produkten/ Unterrichtsmaterialien beginnt die Frist nicht vor dem Tag deren Eingangs beim Nutzer. Unbeschadet des Widerrufsrechts sind bereits in Anspruch genommene Dienstleistungen durch den Kunden zu bezahlen.
Die Buchung der Kurse erfolgt für einen vorab festgelegten Zeitraum bzw. eine vorab festgelegte Stundenanzahl bei Privat- und Firmenkursen. Bei nicht wahrgenommenen Terminen und/ oder Unterbrechungen der Kurse besteht kein Anspruch auf Rückerstattung eines Teilbetrages oder auf Ersatzunterricht.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Sofern sich aus den Leistungsbeschreibungen von TZBD nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
5.2 Dem Kunden steht als Zahlungsmöglichkeit die Zahlung per PayPal oder per Banküberweisung zur Verfügung.
5.3 Wird Vorauskasse per PayPal oder Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
5.4 Bis 2 Wochen vor dem Online-Seminar-Termin ist die Stornierung gebührenfrei. Keine Stornokosten entstehen bei neuen Terminvereinbarungen. Bei späteren Absagen oder Nichtteilnahme wird der gesamte Preis fällig. Keine Stornokosten entstehen, wenn für die Veranstaltung ein Ersatzteilnehmer gestellt wird. Die Gründe für eine Abmeldung sind für diese Regelung nicht relevant. Für Ersatzteilnehmer werden im Falle einer Stornierung die Kosten direkt zu 100% fällig.
6. Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl bei Online-/Live-Kursen
6.1 TZBD kann für seine Online-/ Live-Kurse eine Mindestteilnehmerzahl bestimmen. Bei Bestimmung einer Mindestteilnehmerzahl wird TZBD hierauf im Rahmen der Kursbeschreibung ausdrücklich hinweisen.
6.2 Bei Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl kann TZBD bis spätestens sieben Tage vor Kursbeginn durch Erklärung gegenüber dem Kunden vom Vertrag zurücktreten. Sind mehrere Leistungen Gegenstand des Vertrages, ist in den vorbenannten Fällen der Rücktritt durch TZBD auf die von der Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl betroffene Leistung beschränkt („Teilrücktritt“). Auf die übrigen vereinbarten Leistungen bleibt der Teilrücktritt ohne Auswirkungen. TZBD wird dem Kunden seine Rücktrittserklärung unverzüglich nach Kenntnis der nicht erreichten Teilnehmerzahl, spätestens bis sieben Tage vor Kursbeginn zugehen lassen.
6.3 Macht TZBD von seinem Rücktrittsrecht gemäß vorstehender Ziffer Gebrauch, so kann der Kunde die Teilnahme an einem mindestens gleichwertigen anderen Online-/ Live-Kursen verlangen, wenn TZBD in der Lage ist, einen solchen ohne Aufpreis für den Kunden aus seinem Angebot anzubieten. Der Kunde hat sein Verlangen unverzüglich nach Zugang der Erklärung dem TZBD diesem gegenüber geltend zu machen.
6.4 Macht der Kunde nicht von seinem Recht gemäß vorstehender Ziffer Gebrauch, so wird TZBD dem Kunden ein für die Teilnahme am betroffenen Online-/ Live-Kurs bereits gezahltes Entgelt unverzüglich zurückerstatten. Hierbei verwendet TZBD dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
7. Änderungen oder Ausfall von Online-/Live-Kursen
7.1 TZBD behält sich vor, Zeit, Kursleiter und/oder Inhalt der Online-/ Live-Kursen zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen des Anbieters für den Kunden zumutbar ist. Zumutbar sind nur unerhebliche Leistungsänderungen, die nach Vertragsabschluss notwendig werden und nicht vom TZBD wider Treu und Glauben herbeigeführt wurden. TZBD wird den Kunden im Falle einer Änderung von Zeit, Kursleiter und/oder Kursinhalt rechtzeitig hierüber informieren.
7.2 Bei einer erheblichen Leistungsänderung kann der Kunde kostenlos vom Vertrag zurücktreten oder stattdessen die Teilnahme an einem mindestens gleichwertigen anderen Online-/ Live-Kursen verlangen, wenn TZBD in der Lage ist, einen solchen ohne Aufpreis für den Kunden aus seinem Angebot anzubieten.
7.3 Sind mehrere Leistungen Gegenstand des Vertrages, ist in den vorbenannten Fällen der Rücktritt durch den Kunden auf die von der Änderung betroffene Leistung beschränkt („Teilrücktritt“). Auf die übrigen vereinbarten Leistungen bleibt der Teilrücktritt ohne Auswirkungen. Vom ganzen Vertrag kann der Kunde nur zurücktreten, wenn er an den übrigen vereinbarten Leistungen kein Interesse hat.
7.4 Die Rechte gemäß vorstehender Ziffer hat der Kunde unverzüglich nach der Information vom TZBD über die Leistungsänderung diesem gegenüber geltend zu machen.
7.5 TZBD ist berechtigt, Online-/Live-Kurse aus wichtigen Gründen, wie etwa höherer Gewalt oder Erkrankung des Kursleiters, kurzfristig gegen volle Erstattung eines ggf. bereits gezahlten Teilnahmeentgelts abzusagen. TZBD wird sich bei Ausfall des Online-Live-Kurses um einen Ersatztermin bemühen.
8. Inhalte der Leistungen und Lehrmaterial
8.1 TZBD ist Inhaber sämtlicher Nutzungsrechte, die zur Erbringung der Leistungen erforderlich sind. Dies gilt auch im Hinblick auf Lehr- und Onlineunterlagen, die dem Kunden im Zusammenhang mit der Leistungserbringung nicht überlassen werden.
8.2 Leistungsbegleitendes Lehrmaterial (z. B. Lehrunterlagen) wird dem Kunden nicht zur Verfügung gestellt. Fachliteratur ist von diesem selbst käuflich zu erwerben. Literaturempfehlungen werden im Vorfeld auf Wunsch mitgeteilt. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Überlassung von Lehrmaterialien.
8.3 Lehrmaterial muss extra bestellt und bezahlt werden. Es gelten die entsprechenden AGB des TZBD. Dies gilt auch für den Fall, dass Lehrmaterial zusammen mit den Online-/ Live-Kursen bestellt wird.
8.4 Der Kunde darf die Inhalte der Leistungen in dem Umfang nutzen, der nach dem von beiden Parteien zugrunde gelegten Vertragszweck erforderlich ist. Ohne gesonderte Erlaubnis des TZBD ist der Kunde insbesondere nicht berechtigt, Inhalte der Leistungen oder Teile daraus aufzuzeichnen oder Lehrunterlagen zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen. Das gilt sowohl für den Auftraggeber als auch für seine Mitarbeiter, die vor der Veranstaltung über das Verbot rechtzeitig zu informieren sind. Jegliche illegalen Mitschnitte, Downloads, Verbreitungen, Vervielfältigungen u. ä. werden strafrechtlich verfolgt.
8.5 Insbesondere ist es dem Kunden untersagt, Dritten die nicht Vertragspartner des TZBD sind die Teilnahme, wozu insbesondere auch das Mitzuhören an den Online-/ Live-Kursen gehört, zu ermöglichen.
9. Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
10. Haftung und Gewährleistung
TZBD haftet nicht für Verfügbarkeit und Erreichbarkeit von www.mein-lernportal.de oder www.tzbd.de
TZBD haftet nicht für das Nichterreichen eines bestimmten Lern- und Seminarerfolges. TZBD haftet des Weiteren nicht für den Ausfall einzelner Seminarmodule aufgrund höherer Gewalt. Die Haftung von TZBD aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
11. Anwendbares Recht/ Gerichtsstand
11.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11.2 Im Geschäftsverkehr mit einem Kaufmann und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten der Geschäftssitz des Verkäufers vereinbart. Gleiches gilt für den Fall, dass der
Kaufmann oder die Juristische Person des öffentlichen Rechts keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland oder der EU hat oder dass der Wohn- oder Geschäftssitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Die Möglichkeit des Verkäufers den Kunden an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen, bleibt unberührt.
12. Absage/Stornierung
Die Festlegung des individuellen Unterrichtsplans erfolgt zwischen Kunde und TZBD. Die Festlegung des Gruppenkursplans erfolgt vom TZBD. Der Kunde ist verpflichtet, eine Verhinderung an der Unterrichtsteilnahme bis spätestens 14.00 Uhr am Vortag der geplanten UE der TZBD mitzuteilen. Kann der Kunde an einem Montag nicht am Unterricht teilnehmen, so muss diese Mitteilung bis spätestens 14.00 Uhr des vorhergehenden Freitags erfolgen. Wird der Termin nicht oder nach Ablauf dieser Frist vom Kunden abgesagt, werden die UE berechnet. Nicht in Anspruch genommene, jedoch bereits bezahlte UE können nach schriftlicher Mitteilung gegenüber TZBD durch den Kunden auf Dritte übertragen werden. Der Vertrag kann mit einer Frist von 5 Werktagen gekündigt werden. Der Kunde kann bei Kündigung Rückerstattung von Kursgebühren aus nicht in Anspruch genommenen, jedoch bereits bezahlten UE verlangen. Dies gilt für UE, die nach Ablauf der Kündigungsfrist noch wahrzunehmen wären.
13. Urheberrechte
Die von TZBD ausgehändigten Arbeitsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt und dürfen auch nicht auszugsweise – ohne Einwilligung von TZBD – vervielfältigt oder gewerblich genutzt werden.
14. Datenschutz
Die Daten der Nutzer werden für die interne Weiterverarbeitung und eigene Werbezwecke von TZBD unter Einhaltung der gesetzlichen Bedingungen genutzt. Darüber hinaus wird auf die Datenschutzbestimmungen unter www.TZBD.de hingewiesen.
15. Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus den mit TZBD geschlossenen Verträgen ist Mainz, wenn der Teilnehmer Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Ansonsten gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
16. Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, so ist TZBD berechtigt, diese durch eine wirksame Bestimmung mit ähnlicher Zweckrichtung zu ersetzen. Ist dies nicht möglich, so gelten die gesetzlichen Bestimmungen.